von Sitzung vom 15.04.2021
Die Zeit des Darbens hat ein Ende, endlich wird wieder erstklassig gespielt in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Vom ASB nach Strich und Faden negativ getestet („mimimi, immer muss ich in die frühe Gruppe“) und mit unglaublichen Mengen an Zeuch auffem Tisch (u.a. ein 4,2 Kilo schwerer mit kunstvollen Faltungen versehener Aktenordner zum Abwasserbeseitigungskonzept, außerdem zweifelhafter Süsskram) pfeift Babo Gaby pünktlich um 15:00h die Partie an, ermahnt die Anwesenden zu Maskenpflicht und allgemeiner Zurückhaltung, da die pickepackevolle Tagesordnung keine ausschweifenden Diskussionen zulässt.
17 Vertreter:innen sind heute am Start, damit auch ohne fDP und eine gRÜNE so was von beschlussfähig und zunächst verkündet unser politischer Beamter Herr Szymanski (ich muss ihn mal fragen, ob ich ihn demnächst einfach „Schimmy“ nennen darf, auch wenn er weniger Haare hat) eine offizielle Korrektur zugunsten von Die PARTEI. In der letzten Niederschrift gab es nämlich einen kleinen Fehler bei der Stimmenzuordnung, das ist aufgeflogen, wurde moniert und nun eben korrigiert. Sehr gut, wie hier Demokratie funktioniert!
Den ersten wirklich nennenswerten Angriff fährt dann überraschend aber eine Zuschauerin auf der Tribüne, sie skandiert nämlich meinungs- und wissensstark zunächst mal überraschenderweise „Irgendwas mit Bäumen“, stellt Fragen nach „standortnaher Nachbepflanzung“, fordert von uns insgesamt mehr Einsatz und erweckt überhaupt den Anschein, als hätte sie die sehr gute Anfrage der sehr guten Partei Die PARTEI dazu gelesen. Auf dem Spielfeld wird ordentlich genickt, ein erstes Indiz für den Spielausgang?
Dann sind wir ratzfatz auch schon mittendrin im Spiel, unglaublich souverän führt Babo Gaby das Zepter und uns durch die Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis. Widmungen, Einziehungen, Kunstrasenerneuerung geht alles durch wie Messer durch Butter, dann beim Punkt 1.8 kommt es aus heiterem Himmel zu Diskussionen und irregulären Rudelbildungen, denn die Benennung mehrerer Straßen steht an. Aus der „Stadtgärtnerei“ soll urplötzlich nämlich auf Wunsch der cDU die „Alte Stadtgärtnerei“ werden, was wiederum die gRÜNEN dazu bewegt, an der „kleinen Heide“ ebenfalls zu schrauben und daraus einen „Maria-Merian-Weg“ (analog zu den ebenfalls zur Disposition stehenden „Hildegard-von-Bingen-Weg“ und dem „Amalie-Dietrich-Weg“, das sind nämlich dann alles Naturforscherinnen) machen zu wollen.
Da aber weder Amalie noch Hildegard noch Maria Sybilla eine Unterstützungsunterschrift für die sehr gute Partei Die PARTEI abgegeben hatten, muss der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI hier leider sowohl beim Ursprungs- als auch beim Änderungsantrag dagegen stimmen, verhindert dadurch aber nicht die Entscheidung für derartige Straßennamen im Ostpark und kann damit irgendwie dann doch ganz gut leben.
Nun stehen eine ganze Reihe sogenannter Anhörungen an (z.B. Dinge wie „Erinnerungsweg zur jüdischen Geschichte in Bochum – Fortsetzung der Erinnerungsstelen am Standort Massenberg-Boulevard/Bochumer Fenster“ oder „Grundsatzbeschluss zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur entlang der Königsallee (1. Bauabschnitt zwischen Wohlfahrtstraße und Arnikastraße)“. Heavy stuff, aber auch das geht hier alles ohne große Umschweife über die Bühne, so dass wir um halb Vier zu den Vorschlägen und Anregungen kommen können, bei denen die Verwaltung prüfen muss, was dann letztlich wie geht.
Klamotten wie die Barrierefreiheit an S-Bahnhöfen auch in armen Gegenden (gRÜNE) oder eine Bushaltestelle am Bermuda3eck (cDU) werden hier behandelt, davon gibt’s aber nicht so viele diesmal und schon steht die Schlussphase der ersten Hälfte an, bei der noch kurz vor der Halbzeitpause ein ganzer Schwung Anträge angenommen wird. Da der sehr gute Betriebsunfall der sehr guten Partei Die PARTEI als Einzelvertreter keine Anträge stellen darf und sich (erlaubte) Begleitanträge noch verkneift, gehen also die Hundekotbeutelspender ohne Kotztütenspender genauso durch, wie die Hinweisschilder auf Senioren oder Blumenwiesen ohne Petunien.
Die „Freizeitanlage Am Hausacker“ kann übrigens nicht umbenannt werden, weil alle Sportanlagen in Bochum mit „Am“ heißen, damit die auswärtigen Besucher:innen das finden können. Hmmm, da wäre der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI natürlich gerne für zu haben gewesen, aber ausgerechnet hier zieht die cDU dann ihren Antrag auf einen Wettbewerb zur Namensgebung zurück. Feige Bande, das wäre die Chance für unsere Wähler:innen gewesen!
Breiteste Zustimmung findet dann indes der Antrag zur Beschaffung eines Videokonferenzsystems für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte, das wird zwar ein wenig teurer als in den anderen BVen, aber das liegt eben daran, dass der Ratssaal größer ist und man daher einen Puffer benötigt. Schaunmermal, wie lange unsere Sitzungen weiterhin im großen Stadion stattfinden, sollen die Slums sich mit den Billigsystemen rumplagen, hier wird noch geklotzt und nicht gekleckert…
Bei der Hundewiese am Friedhof Hamme ist der sehr gute Betriebsunfall der sehr guten Partei Die PARTEI dann hin- und hergerissen, wie auch mein Kollege von die lINKE kommt mir das ein wenig fragwürdig vor, vor allem inwieweit das angeblich auch mit den Anlieger:innen schon „irgendwie klargeht“ gibt mir den Grund für eine stutzige Enthaltung, womit ich aber m.E. alleine bleibe.
Bis zum Tagesordnungspunkt 4.23 kommen wir noch vor der Halbzeitlüftungspause, das ist wirklich Turbopolitik, die ihren Namen verdient. Handstreichartig wird die Begrünung der Mittelinsel zugunsten der Fußgängersicherheit im Hannibal-Einkaufszentrum rausgenommen und ab geht’s zum Pausentee auf Abstand.
Aufgetankt mit Zuckerzeuch geht’s pünktlich um 16:16h in den zweiten Spielabschnitt und die Partie nimmt noch einmal ordentlich Fahrt auf. Erst noch ein paar letzte Anträge abgehandelt (u.a. zu den Themen „Bäume im Grünstreifen Drosselweg“, „Blumenwiese im Appolonia-Pfaus Park“, „Entree zum Freigrafendamm“) und dann sind wir auch schon in der Mitteilungsphase von denen es sage und schreibe 49 Stück gibt.
Hier geht es darum, dass jeder prüfen muss, ob das was die Verwaltung zu den ursprünglich formulierten Anfragen geantwortet hat auch für ok befunden wird, oder ob man diese Antwort „zurückweist“, was heute ungefähr 3 mal der Fall ist. Da der der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI mit den Antworten auf seine Anfragen nicht so unzufrieden ist („Bierbrau-Workshop“ im Rahmen des Verfügungsfonds Hamme 2019, sowie Zuschussantrag der Freiwilligen Feuerwehr vom 10.11.2020) und der nächste Knisterkasten noch warten kann, hält er lieber mal nicht den Betrieb auf, denn klammheimlich werden Blumen und Bäume von Minute zu Minute zum dominierenden Element. Essbare Pflanzen sind da natürlich ebenfalls willkommen und alle Mitspieler:innen finden viele Abholzungen „schlimm“ (Enteignungen darf es eher nicht geben, aber ein wenig mehr Gemeinwohlorientierung ist okay) und halten es für eine sehr wenn nicht sogar extrem gute Idee, den Verwaltungsbaummenschen zu einer Fragestunde einzuladen. Astrein. Läuft…!
Damit ist natürlich eine Vorentscheidung gefallen und der Ausgang des Spiels zugunsten der Natur steht jetzt schon fest, auch wenn sich der älteste cDu-Mensch in der Schlussphase noch ein wenig verirrt, als er appelliert, weniger oder speziellere Anfragen (heute übrigens gerade mal 19, keine wird vorgelesen, das ist voll wenig) zu stellen, um der Verwaltung keine „Strafarbeiten“ aufzubürden.
Da hat er sicherlich die sehr guten Anfragen der sehr guten Partei Die PARTEI (Vermüllung Kortumpark und Spielplatz „Am Hain“, Irgendwas mit Bäumen und so, Verbesserung der Arbeitssicherheit von Pfandsammlerinnen, „Naherholungsgebiet“ am Romanusplatz, „Einheitlicher Gesundheitsschutz“) nicht mit gemeint und die auf der Hand liegende Begleitanfrage bei „Toilette für alle“ („W-LAN auf öffentlichen WCs – Tacken statt Kacken“) hatte sich der sehr gute Betriebsunfall der sehr guten Partei Die PARTEI ja sogar noch verkniffen.
Das sieht Babo Gaby übrigens ähnlich und weist darauf hin, dass nunmal nicht jeder in der Gruppe Anträge stellen darf und es deswegen völlig legitim ist, von diesem Mittel Gebrauch zu machen.
So und nicht anders!
Der nicht-öffentliche Teil dauert heute übrigens bei insgesamt 9 Punkten satte 5 Minuten, hier muss der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI nochmal ein paar Enthaltungen loswerden, darf aber wie immer nicht darüber reden, ihr kennt das leidige Spiel.
Und damit ist heute tatsächlich hammerfettbombekrass schon um 16:51h Abpfiff und Feierabend, bei den ursprünglichen Prognosen von einem Sitzungsende gegen 20:00h also echt mal eine Hammerleistung, die die Gruppe hier heute abgeliefert hat.
Unser nächstes Spiel findet dann am 20.05.2021 ab 15:00h im Ratssaal statt, aber vorher gibt es tatsächlich noch einen hoffentlich sehr guten Ortstermin der Gruppe am demnächst in neuem Gewand funkelnden Friemannplatz. Wir sehen uns spätestens am Mittelkreis!
Arnim Backs
Sehr guter Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI
Mail: arnim@die-partei-bochum.de
