Spielberichterstattung – zweite Ratssitzung

Sehr gute Zusammenfassung der „sehr kurzen“ 2. Ratssitzung der sehr guten Stadt Bochum in der sehr guten und sehr großen Jahrhunderthalle.

Kurz vor 13 Uhr erreichten die Ratsherren der sehr guten Partei Die PARTEI den Ort des Geschehens und wurden von Demonstrant*innen empfangen. Die Querdenker*innen sind es zum Glück nicht, die schleichen aktuell um den Ruhrkongress. Da die Demonstrierenden auf Basisdemokratie stehen, kann man sich ja mal kurz unterhalten.

Die sehr gute Partei Die PARTEI war zuschauermäßig überrepräsentiert mit 50% + X – irgendwer muss die Politik ja ernst nehmen. *zwinkersmiley

Der Chef aka Tommy eröffnet die Ratssitzung und erinnert noch mal alle daran, dass das mit Corona doch nicht so takko läuft und wir Masken tragen sollen. Noch schnell die Tagesordnung runtergerattert, da kann es schon losgehen.

2. Ratssitzung in der Jahrhunderthalle

Die ersten Punkte werden zackig durchgearbeitet und ein Tüp von der cDU hält sogar einen Vortrag mit Diagrammen – ziemlich langweilig aber endlich was fürs Auge. Da Tommy brav gespart hat und für sozialen Kram Gelder bei Land und Bund beantragt hat, wird er von allen gelobt – wer will schon selbst DSL in den Schulen zahlen?

Danach gibt’s viel einstimmig Angenommenes: Nächstes Jahr darf der Tüp wieder ein Diagramm basteln und irgendwer wird als Geschäftsführer*in der Stadtwerke eingesetzt – so gut, so öde.

Jetzt wird’s spannend: Gremienwahl. Die #fckafd will geheime Wahlen wenn sie mit Listen vertreten ist – Panik bricht aus und danach gibt’s 10 Minuten Unterbrechung, die 45 Minuten lang ist – dieses Muster zieht sich hier noch durch. Ach was bin ich froh, dass ein GenossX Popcorn dabei hat.

Nach der Pause ist die Panik noch nicht vorbei und nun wird deutlich wieso alle wie kopflose Hühner rumrennen: Der Stardings-Tüp von der cDU läuft vorbei und gibt ein „Widerliche Gruppe“ von sich. Moment mal: Denken die echt die sehr gute Partei Die PARTEI gibt Nazis Stimmen? Um diese ungeheure Vermutung auszuräumen geht Herr Brandt nach vorne und gibt bekannt, dass sich die Seilbahner und Die PARTEI aus diesem Hahnenkampf raushalten und petzt auch direkt bei Tommy und Haaaaaardt was da für Tüpen bei der cDU sitzen. Tommy bedankt sich bei Nils aus Gründen. *coronazwinker

Nun gehen die Wahlen los und direkt der nächste Schock: Die #fckafd kriegt in der ersten Wahl mehr Stimmen als sie Tüpen da sitzen hat – na wer hat denn da neue Freund*innen gefunden?

Obwohl alle Parteien noch mal gegen die #fckafd eingeschworen werden, geht eine Stimme irgendwie immer noch dahin in den nächsten Runden. Im Wechsel gibt es offene und nicht offene Wahlen und das zieht sich fröhlich über Stunden hin. Zwischendurch nutzt Tommy nicht die altbekannte Glocke sondern spricht laut in sein Micro – zack alle wieder wach. Thank you Tommy!

Und jetzt gibt’s Geschenke. Tommy lässt sich nicht lumpen und bedenkt die Seilbahner und die sehr gute Partei Die PARTEI mit einem Gesellschafterposten in der SBO gGmbH. Da die Seilbahner wohl mehr Tagesfreizeit haben, geht der Posten an einen von denen. Faulenquote wieder erreicht – Hurra!

Ein Blick auf die Uhr –  schon 18:35 Uhr. Eigentlich sollte es ja nicht so lange gehen, aber laut Tommy halbe Tagesordnung geschafft. Immerhin etwas. Damit die Zeit nun noch schneller umgeht, werden die nächsten Punkte übersprungen und auf 16 Einzelwahlen verzichtet – da will man ja nicht so sein und alle stimmen zu.

Damit die Aufmerksamkeit aller anderen noch etwas mehr abnimmt, gibt’s nun nen langen Gesprächsbeitrag der Linken über Tagesbetreuer*innen und ihre Entlohnung. Die eher weniger soziale PD meint alles ist gut und kann so bleiben. Zum Glück sind wir hier im Rat, sonst gäbe es gewiss ein Handgemenge.

Endlich tun die Seilbahner und Die PARTEI mal was für ihr Geld. Die haben nämlich nen Änderungsantrag gestellt und weil Herr Doktor Steude viel mehr Tagesfreizeit hat, hält er `ne Rede in der er klar macht, wie doof externe Berater*innen für Schulsanierungen sind. Da wohl niemand was gegen afderjucken dabei hat, wollen die Tüpen von der #fckafd lieber Leute extra dafür bezahlen. sPD und cDU sagen da auch was zu, aber da ist die Aufmerksamkeit schon wieder dahin. Die Linken finden den Antrag supi, alle anderen doof – also ist er abgelehnt worden.

Ein Coronathema – Hurra! Es muss abgestimmt werden, welche städtischen Beteiligungen wie viel Geld von Stadt kriegen. Herr Doktor Steude hat mal wieder seine Freizeit genutzt und nen paar Infos zusammengestellt, dass man da für die EWMR gesondert abgestimmt werden sollte, weil die ja so`n doofes Kohlekraftwerk am Leben halten.

Du erinnerst dich noch an die Demonstrant*innen am Anfang? Gut, die kommen jetzt nämlich zu Wort. Es handelt sich um das „Netzwerk Bürgernahe Stadtentwicklung“ und die fordern `ne Anpassung vom Fragenkatalog bei Bürgerbegehren. Mehr Basisdemokratie? Hurra! Auch das Rats TV finden die töfte und Transparenz finden wir auch geil – also her damit! Die Linke findet das auch dufte, nur leider will die sPD erstmal Kosten und Nutzen analysieren – viel zu realpolitisch, wenn du mich fragst. Allerdings darf sich der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI freuen: Die sPD hat nichts dagegen wenn eine Bezirksvertretung darauf Lust hat. Hurra!

Nun geht es um kurz vor 21 Uhr die zweite Runde bei der Ausschusswahl. Nachdem die Sitzverteilung der Ausschüsse aus der ersten Sitzung bestätigt wurde und die neue Fraktion leer ausgegangen ist, wollen Seilbahner und Die PARTEI nun als beratende Mitglieder aufgenommen werden. Alle sind einverstanden und Tommy freut sich, dass jetzt alle mitmischen.

Zum Schluss des Öffentlichen Teils kommt dann noch mal das Netzwerk Bürgernahe Stadtentwicklung. Hier hat die Realität die Satire leider überholt. Das Netzwerk ist ein Zusammenschluss aus 15 (in Worten fünfzehn) Bürgerinitiativen und kommt jetzt zu Wort. Hier geht es um das Vorzeigeobjekt, Gerthe West, wer nicht im Bilde ist: Am 30.01.2019 beschloss der Rat Bochum ein Projekt mit extremer Bürgerbeteiligung. Bis 21 Oktober funktionierte das Konzept mit Zusammenarbeit zwischen Ingenieurbüros und Bürgerinitiativen ganz gut. Seither gibt es Corona- bedingt keine Möglichkeit des Austausches außer zwei (in Zahl 2) Pinnwände wo Bürger Ihre Sorgen auf kleinen Zetteln (also ohne sie genau aufzuführen) anpinnen können. Es gibt keine Möglichkeit Fragen vor Ort zu stellen und keinen Austausch mehr, der Unmut der Bürger steigt und steigt. Das Netzwerk fragt warum es keine digitale Alternative gibt (unsere Vermutung, sie zogen das Alternativ-Los) und fordert den Rat in einem Appell auf, sich an Ihren Beschluss zu halten, machen echte Politiker*innen so. Die soziale PD äußert sich, wen wundert’s, im Sinne der Verwaltung und gegen die Möglichkeit zur Schaffung einer konspirativen Lösung für die Bürger, welche durch die Linke beantragt wurde.

Das war’s auch schon. Nach mehr als acht Stunden ist der öffentliche Teil vorbei.

Nachrichtlich: Das Popcorn war nach fünf Stunden bereits alle.

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