Es ist vollbracht!

Ein denkwürdiger Tag nach einem denkwürdigen Wahlkuschelmarathon. Die Wahltribunale haben heute (leider nicht nur) unsere Zulassung verkündet. Damit steht die PARTEI in Bochum zwei Mal auf dem Wahlzettel (abgesehen von den abtrünnigen Gebieten im Nordosten, die lieber mit Herne gehen, da nur einmal). Neben unserer sehr guten Landesliste (Zweitstimme) angeführt von Dr. Mark Oliver Benecke ist also auch unsere sehr gute Direktkandidatin (Erststimme) Lena Maria Christina Bormann am 23. Februar auf der Schriftrolle zu finden.

Aufgrund des Beschlusses der PolitikdienstleistXs, die Wahl spontan in den Winter vorzuziehen und die Fristen drastisch zu verkürzen, war der Weg bis hierher alles andere als ein Spaziergang, wie viele aus dem Rennen ausgeschiedene Kleinparteien zeigen.1 Es war ein Kampf mit den Elementen, Schnee, Kälte, Eis und Frostschutzmittel, aber wir haben es geschafft. 227 ausgesprochen schöne Unterstützungsunterschriften konnten unsere sehr guten VertretXs vor einer Woche auf dem Amt abgeben und wurden dafür sogar als „vorbildlich“ kritisiert (ekelhaft, wir geloben Besserung!).

Nach diesem Kampf und den vielen PARTEIgeisterten UnterstützX freuen wir uns auf einen weiteren Monat winterlichen Wahlkuschelns mit euch. Wir haben schon angefangen, Bochums Straßen mit sehr guten Plakaten zu schmücken und sind in den kommenden Wochen an diversen Desinformationsständen anzutreffen (die wir idealerweise sogar in unserem Kalender ankündigen). Kommt nicht vorbei, dort gibt es nichts zu sehen!

  1. Um sich lästige kleine Parteien vom Hals zu halten, hat man sich neben der sog. 5%-Hürde eine weitere Schikane einfallen lassen: Unterstützungsunterschriften, zu sammeln auf gedruckten DIN A4-Formularen von Wahlberechtigten im jeweiligen Wahlgebiet. Für DirektkandidatXs in Bundestagswahlkreisen sind das 200 und für Landeslisten pro Bundesland bis zu 2000. Natürlich gilt das nur für „nicht etablierte“ Parteien, also solche, die nicht im Bundestag oder einem Landtag sitzen. Wo kämen wir auch hin, wenn „etablierte“ Parteien Unterschriften sammeln müssten *Smiley*. Offizieller Hintergrund ist der Nachweis von ausreichend „Rückhalt in der Bevölkerung“ (noch vor der potenziellen Stimmabgabe). Nach dieser Definition genießen diverse Kleinparteien diesen Rückhalt offenbar nicht. Das D in PARTEI steht für Demokratie, deshalb finden wir solche Regelungen schändlich, zumindest bis wir selbst als „etabliert“ gelten *Zwinkersmiley*. ↩︎

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