(Spieltag vom 02.05.2024, Lesedauer 6 Minuten)
Auch der 31. Spieltag beschert uns eine überaus spannende Partie im Rat der Stadt Bochum. Jede Menge Agendapunkte stehen auch heute an, bei denen es ganz schön zur Sache geht, doch schiedlich friedlich geht die Sache diesmal nicht gerade aus, denn dafür gibt es wahrscheinlich noch zu viele Nachspiele. Dazu später mehr…
Früher Start um 14:00h, schnell sind die Formalien abgehakt und die Netze überprüft und so geht es auch schon direkt mittenmang: Eine Resolution zum Erhalt des Stahlstandortes Bochum steht zur Abstimmung, der Betriebsunfall der sehr guten Partei Die PARTEI ist da allerdings mal nicht so für, denn für Wachstum mit grünem Wasserstoff braucht es schon ganz schön viel Phantasie und von Konzernen zu fordern, dass die bitte doch vernünftig mit den nicht mehr genutzten Flächen umgehen, ist zwar unbedingt notwendig, aber wahrscheinlich schon auch ziemlich sinnlos. Neenee, dann setzen wir doch statt Stahl lieber auf Beton (#unsergrauerplanet)😉.
Dann wird es indes schnell sehr nickelig auf dem Feld, denn das emotionale Thema „Ausschuss-Sitze und Spiegelbildlichkeit“ steht an. Durch die Weitmarer Verhältnisse hat sich in den letzten Monaten ja einiges an Fraktionierung und Rudelbildung geändert und daher soll jetzt der WählX-Wille wieder besser abgebildet werden. Das klappt selbstredend hervorragend, denn heute fusionieren die 2 Stadtgestalten auf einmal mit den 3 abtrünnigen Linken (die allerdings wohl immer noch nicht zur Stiftung Wagenknecht gehören); die FeudaldemokratX indes haben keine optimale Urlaubsplanung und bekommen dadurch zu zweit leider gar keinen stimmberechtigten Sitz mehr, genau wie die beiden nicht anwesenden Rest-Linken. Tja, wir werden sehen und staunen, wie lange das dann Bestand hat, der Betriebsunfall der sehr guten Partei Die PARTEI indes bleibt gleich aber so was von beratend im Haupt- und Finanzausschuss und kann sich die Chose weiterhin schön aus der Distanz anschauen.
Weiter geht’s dann im Text, nächste spannende Aktion ist die „Wahl ehrenamtlicher Richterinnen und Richter, für das OVG NRW“, bei der der KandidatX von den freien Rechtsradikalen zum Glück durchfällt.
Sonntags gehört der Papi dann wie gehabt dem Konsum und der Wirtschaft, insgesamt lediglich ca. 8 Leute sind bei der Frage nach Sonntags-Öffnungszeiten übrigens partei-übergreifend da nicht so für; immerhin, steter Tropfen höhlt den Stein? Eher nicht…
Die „gescheiterte Fraktion“ stellt ihre Anträge dann zukünftig durch sachkundige BürgX via §24, hier wird von den MitspielX Foulspiel gewittert, bleibt abzuwarten, inwieweit es zukünftig zu Konzessionsentscheidungen kommt. Heute zumindest bleibt die Aktion ungeahndet, zumal der Antrag vollkommener Quatsch ist, da bedarf es keines Videobeweises.
Jetzt sind wir bei den Anträgen, alles mögliche steht hier heute zur Abstimmung, Schwerpunkt sind indes die Eckwerte für den nächsten Haushalt, über die natürlich alle unisono moppern; sieht bekanntermaßen ziemlich mau aus die Nummer, da wird Bochum den Gürtel ganz schön enger schnallen müssen, der bekanntlich die letzten Jahre ja komplett locker saß. Die fetten Jahre sind also endlich vorbei und prekäre Verhältnisse können endlich einziehen in unsere sichtbare Bochumer Wohlstandsgesellschaft, in der die Straßen gesund, die KITAs ohne Schlaglöcher und die Brücken ihr wisst schon….
Beim Antrag der Koalition zum Thema „Errichtung einer Gedenkstätte am Gesundheitsamt“ gibt es dann allerdings Ärger, denn als die eine Stadtgestalt (bitte, ja, trotz mehrfacher Aufforderung, das zu lassen weiterhin wohl offizielles Die PARTEI -Mitglied, aber: Nein, keinerlei Bindung zu geschweige denn Support durch den Kreisverband oder irgendwen aus der sehr guten Partei Die PARTEI) seinen Senf dazu gibt, verlassen viele Leute den Saal. Irgendwie hat der wohl das NS-Euthanasiegesetz mit dem gerade verabschiedeten Selbstbestimmmungsgesetz gleichgesetzt oder so; das kann inhaltlich von hier aus indes nicht bewertet werden, da der Sermon hinten in der letzten Reihe nur schwer zu verstehen war und die Rats-TV-Aufzeichnung bei Redaktionsschluss noch nicht online steht. Zumindest hat dieser „Beitrag“ etliche Gemüter erhitzt, was da dann jetzt allerdings sonst passiert in Sachen „Strafanzeige“ und anderen Konsequenzen, bleibt abzuwarten.
Nach kurzer Trinkpause geht es dann sichtlich abgekühlt weiter mit den Mitteilungen (hier gibt es eine vorläufige Antwort auf die Anfrage „Bezahlkarte für Ratsmitglieder“) und den Anfragen (heute mal wegen des großen Erfolges und ausnahmsweise mal gegen die Faulenquote von der sehr guten Partei Die PARTEI ein paar mehr davon, nämlich „Begrenzung von Konsumorten für Cannabis“, „Lobbiysmus durch Bund der Steuerzahler“ und „Bochum sicherer Hafen für Menschen ohne Obdach?“.
Weitere Anfragen werden noch kurz andiskutiert (Warum darf ich nicht auch zum Pressetermin? Beruhigen Ratsmitglieder sich den Verkehr vor der eigenen Haustür? Ist der Bezirksbürgermeister in Wattenscheid noch in Sicherheit, nur weil er blaue Sitzschalen im Lohrheidestadion angeschafft hat o.s.ä.?), gefolgt von noch ein wenig Geplänkel und Zeitspiel, doch bringen wir das überaus anstrengende und kräftezehrende Spiel inklusive Nachspielzeit schon wieder ohne Gegentor dann doch sicher über die Bühne, drücken ausnahmsweise Dortmund gegen Mainz die Daumen und sehen uns hoffentlich weiterhin erstklassig wieder übrigens erst am 27.06. (15:00h Ratssaal).
Paul Tobias Dahlmann ist weiterhin auf eurer Seite als Mitglied dargestellt. Vielleicht wäre es hilfreich euch offiziell und aktiv gegen seine Äußerungen aufzustellen und dies nicht nur mit einem lapidaren Spruch abzutun als wenn nichts gewesen wäre. Ich hätte niemals gedacht dass ihr mal LGBTQIA+ feindlichen und dazu noch Nazi-relativierenden Müll offiziell unterstützen würdet.
Hallo lieber Matt,
Herr Dahlmann ist weiterhin als Mitglied dargestellt, da er weiterhin Mitglied ist. Die Stadt Bochum ist im Gegensatz zu uns in der Lage den genauen Wortlaut seiner Rede juristisch zu prüfen. Bis diese Entscheidung getroffen wurde, können wir in Ermangelung an uns vorliegenden Informationen auch keine weiteren Schritte einleiten.
Alles Gute auch privat!