(Sitzung vom 30.11.2023, Lesedauer 5 Minuten)
Letztes Spiel im Jahr 2023, jede Menge Abwechslung ist heute drin in der Paarung, alle möglichen Themen stehen an im Bezirk Bochum-Mitte und überdies werden wir heute gehörig aufgeschlaut.
Aber der Reihe nach: Der pünktliche Anpfiff erfolgt gewohnt lässig durch Babo Gaby – flankiert von Kamerad Zakrzewski, unserem neuen wie immer ebenfalls sehr guten Bezirksverwaltungsstellendingens – bei angenehmen Temperaturen und ordentlicher Besetzung, denn 17 der 19 VertretX sind am Start. Unsere Formalien klären wir flink wie eh und je, die schon in den Startlöchern sitzenden ReferentX ziehen wir heute gnadenlos vor, so dass die Tagesordnung ein wenig neu sortiert wird. Doch zunächst bekommen wir im Rahmen der „Einwohnerfragestunde“ freundlich und kompetent vom BürgX erklärt, wie krass laut die Situation an der Glückaufstraße in Goldhamme eigentlich wirklich ist und wie sich die klammheimlich vorgeschlagene Bauordnungsänderung mit der „Legalisierung der Umnutzung einer Industriebrache als Vereinsgelände für zwei Modellbauvereine mit dazugehörigen Vereinsgebäuden und Fahrflächen“ auswirkt: Die A40 ist dann nämlich endlich nicht mehr zu hören. Jawollo! Mit „Wegziehen“ ist es da ja allerdings auch nicht getan, weil wegen Wohnungsmangel und Bebauungsplangemopper sollen die mal lieber alle in Goldhamme bleiben, anstatt die Wolkenkratzer im Schloss- oder Ostpark zu bevölkern. Daher prangern wir die Verwaltungs-Mitteilung später schnell und langsam an und weisen sie politikdienstleistungs-übergreifend aber so dermaßen was von zurück…
Zunächst allerdings bekommen wir das Neueste aus einigen Dezernaten vorgetragen, nämlich zur aktuellen Situation bei der Unterbringung Geflüchteter (schwierig, aber alles noch machbar), Gestaltungssatzung Innenstadt (wer darf was eigentlich genau wie weiter verschandeln?), Nachhaltigkeitsstrategie (mehr Transparenz hinsichtlich Beteiligung am Maßnahmenkatalog wird zumindest mündlich gelobt). Naja, wollen wir mal sehen, was am Ende des Tages wirklich vom „Starterpaket“ umgesetzt wird und ob das „Stadtradeln“ tatsächlich massiv zur nachhaltigen Mobilität beitragen kann, wie hier avisiert 😉.
Und dann geht es auch endlich „richtig“ zur Sache, wir kommen nämlich zu den Beschlüssen in eigener Entscheidungsbefugnis, wo alle Zuschussanträge genehmigt werden, auch wenn der sehr gute Betriebsunfall der sehr guten Partei Die PARTEI da in weiten Teilen mal gar nicht so für ist, denn weder Kirche noch Fußball muss öffentlich subventioniert werden, die haben genug Kohle in ihren Klingelbeuteln oder schwarzen Kassen. Kunstrasen an der Gahlenschen ist indes immer noch besser als die kontaminierte Schlacke, das geht gerade noch durch.
Anträge haben wir heute lediglich zwei zu behandeln, bahnbrechend ist, dass es einen neuen Absperrpoller für die Beisingstraße geben wird, doch wir alle sind noch einmal volle Lotte sensibilisiert ob des um sich greifenden wenn nicht gar grassierenden Pollerklaus. Und auch die Unterstützung zur Durchführung der Weihnachtsfeier für obdachlose Menschen wird selbstredend ermöglicht; wenn das nicht mehr geht, dann haben wir aber sowas von andere Probleme, z.B. ein Wachstumschancengesetz, das den Kommunen die Gewerbesteuereinnahmen drastisch reduzieren dürfte. Was eine Vorfreude!
Bei den Mitteilungen gibt es nix weiter zu vertiefen, die Anfragen sind diesmal auch eher unspektakulär, inwieweit Beton-Ausgleichsflächen in Bochum-Mitte schaffen es in die Mehrsilbigkeit schafft, bleibt abzuwarten. Und die andere Anfrage der sehr guten Partei Die PARTEI „Klimaneutrales Bonn“ wurde diesmal ja schon sozusagen live und nahezu opulent in der Sitzung beantwortet.
Nicht-öffentlich ist dann nicht mehr viel auf dem Zettel, insofern ist die Partie dann auch nach ca. zwei Stunden schiedlich friedlich zu Ende und zur dritten Halbzeit lässt sich sagen, dass eine 222 nicht bei den hohen Hausnummern gewinnt und sPD-Damen eine gute Kugel schieben. Schlimm! 😉.
Jetzt stehen indes erst einmal ein Haufen Feiertage inklusive Jahreswechsel an und das nächste Spiel findet daher erst im nächsten tollen Jahr 2024 statt, nämlich am 25. Januar (15:00h, Kleiner Saal).
Bis dahin wünscht Euch ein Betriebsunfall Frohes Fest und Guten Rutsch!