Sitzung vom 28.10.2021
In der vorletzten Partie des Jahres ist die Gruppe personell überaus geschwächt, aber immerhin noch mit 14 von 19 VertretX beschlussfähig genug. Es fehlen heute bei der ersten Runde nach der neulich noch ausgerichteten Bundestagswahl, bei der ja raus kam, dass wir die 1% sind, mal wieder der AfDepp und je eine Dame von den gRÜNEN, Die Linke und der sPD; der Tüp von der fDP kommt mal wieder zu spät, das ist aber eher nicht schlimm!
Nach pünktlichem Anpfiff und schnell abgehandelten Formalien geht es auch schon direkt mal schnell und hart zur Sache: Kunst finden alle gut, somit werden die Figuren am Rechener Park schon mal lässig abgesegnet. Auch alle anderen „Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis“ schneiden durch die warme Butter wie das Messer, lediglich der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI muss einmal vehement mit Nein stimmen, da er nach wie vor der Meinung ist, dass Kirchen ihren Kram bitte schön mal selbst finanzieren sollen. Nachdem wir schnell noch dafür gesorgt haben, dass der Kinderspielplatz an der Schmechtingstraße bald Bombe aussieht, ist es erst 15:24h und wir sind schon bei den Anhörungen.
Hier dürfen wir uns traditionell ja so einiges anhören, z.B. zum Radschnellweg RS1, was aber nur zu einem kleinen Teil interessiert, da das meiste davon in Wattenscheid passiert und eine Mauer nicht Bestandteil der Planungen ist. Nächstes Thema sind die verkaufsoffenen Sonntage, die arme Wirtschaft, blablabla, hier ist der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI wie immer prinzipiell dagegen, beim „Sonntag gehört der Pappi mir“ sind wir heute immerhin zu viert, können den Beschluss dafür also wieder mal nicht verhindern. Und auch beim Thema „Beschluss der 2. Stufe des Elektromobilitätskonzepts zur Bestimmung des Bedarfs an Ladepunkten im öffentlichen Straßenraum“ kann er keine Zustimmung erteilen. Denn während dem fDP-Doktorvogel das Programm zu wenig ambitioniert ist und sein feuchter Traum wahrscheinlich vor allem davon handelt, dass irgendwelche MagnatX sich möglichst schnell daran eine goldene Nase verdienen und den gRÜNEN wiederum in erster Linie wichtig ist, dass man da dann auch mit Karte zahlen kann (Wirecard?), hat der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI nach wie vor leider noch nicht verstanden, was genau an dieser E-Mobilität jetzt so besonders umweltfreundlich sein soll. Aber auch mit dieser Haltung ist er allein auf weiter Flur, sei‘s drum, letztlich hängen da ja auch Arbeitsplätze im Kongo dran. Heute ist ganz schön viel blöde Realpolitik angesagt, aber waswillstemachendamachstenix, schulterzuckemoji!
Dann wird uns die Planung zum City Tor Süd vorgestellt – ob das wirklich dann an einem Konrad-Adenauer-Platz landen wird, ist zum Glück noch nicht entschieden – krass dabei ist aber in erster Linie, wie die Verwaltung im Jahr 2021 immer noch damit struggelt, einen Klimacheck zu erstellen („es ist ja richtig und wichtig, dass wir das jetzt machen müssen, aber…“). Der wiederum fällt katastrophal aus, aber da man das ja dann alles noch auch anders sehen muss und größer denken sowieso, gibt’s lediglich vom sehr guten Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI keine Zustimmung.
Tja, und auch beim Themenkomplex „Straßen- und Kanalplanung zur Umgestaltung der Königsallee zwischen Arnikastraße und Wohlfahrtstraße mit Einrichtung von Radverkehrsanlagen sowie einer Schulbushaltestelle im Waldring“ (so heißt der Punkt wirklich, das ist jetzt nicht ausgedacht) kann er kein „Ja“ abgeben, denn dass hier Radwege gebaut werden ist ja bestimmt voll mega, aber dass der Platz dafür den FußgängX und nicht den Autos weggenommen wird doch eher semi. Immerhin gibt es alles in allem aber einen deutlichen Trend in Richtung „unterirdische Baustellen“, das ist zumindest doch sehr gut, oder ist das schon eher sus?
Jetzt stecken wir übrigens mitten in den Anträgen, von denen es heute nicht ganz so viele gibt und die allesamt einstimmig angenommen werden. Gegen Wildblumenwiesen, Anlehnbügel für Fahrräder (weitere Stellen dafür werden nach Anregung des sehr guten Bezirksvertreters der sehr guten Partei Die PARTEI gesammelt), Fahrrad-Service-Säulen, eine Kulturroute entlang von Friedhöfen, sowie Bänke und Mülleimer (aber bitte mit Pfandringen sagen die gRÜNEN, cute!) im Hammer Volkspark hat niemand was einzuwenden, so dass dieser Spielabschnitt souverän über die Bühne geht und wir zu den Mitteilungen übergehen können. Hier stellt uns der Mensch vom USB zunächst die Planungen zu neuen Containerstandorten vor. Auch die sollen zukünftig vermehrt unterirdisch Glas und Papier sammeln, aber wahrscheinlich leider nicht solargepresst, da kennt man sich noch nicht so mit aus. Als ob…, das hatten wir doch beim letzten Spiel schon mal erklärt bekommen. Da die gRÜNEN hierfür aber überaus generös ihr grünes Licht geben, lässt sich der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI vorsorglich ebenfalls nicht lumpen und gibt seins auch, obwohl das mit den Unterflorcontainern in der Landeshauptstadt nicht ganz so erfolgreich lief und sie dort gerade wieder zurück gebaut werden, weil sehr viele Ratten aus der Stadt dies schnell für sich zum neuen Refugium erklärt hatten.
Überaus niederschwellig wird uns dann der aktuelle Planungsstand zum Umbau des Friemannplatzes vorgestellt, der nämlich entweder ein „Grüner Platz“ oder ein „Stadtraumplatz“ werden soll, hier wurden sogar BürgX beteiligt, mit Miro-Bord und so Gedönse. Heavy! Im November soll es in die weiteren Planungen gehen, wir sind überaus gespannt, was uns da so blüht und vor allem was das dann kosten soll.
Die Antworten zu den Anfragen des sehr guten Bezirksvertreters der sehr guten Partei Die PARTEI sprechen dann übrigens überaus deutlich für sich und sind recht einsilbig gehalten (Steckdosen in Klassenzimmern, Neon-Verbot auf Springorum-Trasse, Anti-Rassismus-Schilder). Ggf. muss da demnächst auch mal wieder ordentlich was zurückgewiesen werden, so wie die gRÜNEN das bei der Schulweg- und Kitawegsicherung auf der nördlichen Hedwigstraße knallhart tun. Da dies der einzige Kommentar bleibt, sind wir schon in der Schlussphase der Partie angekommen, in der auch die wenigen Anfragen übermittelt werden „as they are“.
Dann kurz noch im nicht-öffentlichen Teil gegen jeden Grundstücksverkauf gestimmt, um 18:23h ist bereits Feierabend. Babo Gabi pfeift die kurzweilige und heute recht faire Partie ab, muss uns indes leider noch mitteilen, dass unser sehr guter Bezirksverwaltungsstellenleiter Schimmi das Angebot aus Wattenscheid angenommen hat und zukünftig nicht mehr für uns am Ball sein wird. Das ist sehr schade und wir sind alle traurig, aber auch gespannt auf die Qualitäten der Nachfolge, von denen wir uns ggf. schon bei der nächsten Partie am 02.12.21 (15:00h, kleiner Ratssaal) überzeugen können.