Sitzung vom 16.09.2021

Nächste Partie Turbopolitik, heute unter megakrass verschärften Bedingungen:

Zur diesmal vor allem für unsere ZuschauX auf der anderen Seite des Globus sehr freundlichen frühen Anstoßzeit schaffen es unsere Rechtsaußen von Werte Union und AfDeppen leider nicht, so dass die Gruppe in Unterzahl aufläuft. Zudem müssen wir wegen einer Anschlussveranstaltung bis spätestens 14:00h die Hütte besenrein verlassen haben, männo, wie soll man denn so ordentliche Hinterzimmerpolitik machen.

Daher also dann auch mal schnell rein in die Partie, in der der erste Ball bei Künstlerin Dorothee Schäfer liegt, die uns ihre beiden Entwürfe für das „Weiße-Rose-Denkmal“ erklärt. Viele Fragen, viele sehr schlaue Meinungen und Ergänzungen, nach einer Stunde dann 10 von 17 Stimmen für die auch von der Künstlerin bevorzugte Charivari-Mitmach-Variante, auch wenn diese wahrscheinlich anfälliger für Vandalismus-Schäden sein dürfte. Aber da hält die Gruppe sehr gut dagegen, davon lassen wir uns nämlich keine Angst machen und zur Not schützen wir das Gebilde dann einfach wenn schon nicht mit Starkstrom wenigstens mit dem zukünftig sicherlich sehr viel einfacher beziehbaren NATO-Draht vor etwaigen unbefugten Alu-Dieben, zwinkersmiley.

Unsere Kämmererererererin Frau Dr. Hubbert stellt uns dann in der zweiten Stunde den Haushaltsplan vor, der sich gewaschen hat. Puh, ganz schön viel Zeuch, was da auf uns zukommt. 1 Milliarde soll für Infrastruktur ausgegeben werden in den nächsten vier Jahren, das heißt also Nettoneuverschuldung (wobei ja bekanntlich kaputte Bauten, Brücken, Bäder auch Schulden sind), dazu Kita-Plätze bis zum Abwinken.

Krass: 2 Kitas sollen sogar Lüfter bekommen (Fachkräftemangel verhindert da angeblich die Flächenversorgung, weil nur Geld fließt, wenn die Maßnahme bis 31.12.2022 umgesetzt ist und das bekommt man wohl nicht hin, really?). Überall in der Verwaltung soll es neue Stellen geben (insgesamt über 300), aber klar ist auch, dass die Kosten aufgrund der Lieferengpässe und der Konkurrenz zu anderen Kommunen explodieren werden und deswegen niemand eigentlich so richtig was sagen kann. Immerhin wird einiges an Ausgaben lässig Corona in die Schuhe geschoben (resp. isoliert) und deswegen ist das Konto gar nicht so knietief im Dispo wie man meinen könnte. Frau Doktor zumindest kann noch aus dem laufenden Haushalt heraus bezahlt werden. Sehr gut!

Die Diskussion im Anschluss wird erbittert geführt, der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei ^Die PARTEI allerdings lässt sich weder von der cDU („wir brauchen mehr Geld für krähensichere Mülleimer“) noch von der sPD („wir brauchen noch mehr Geld für noch krähensicherere Mülleimer“) becircen und hält sich hier einfach mal vornehm raus. Grundsätzlich sind sich zumindest alle darin einig, dass vor allem für Hochbausanierungsmaßnahmen (der ganze oberirdische Kram wie z.B. Gehwege, Spielplätze, Calisthenicsanlagen etc.) aber so was von viel mehr Geld rausgerückt werden muss, wenn das alles ausnahmsweise mal nicht wegkommt und vor allem muss natürlich auch pro Kopf mehr rauskommen als im Süden. Wir dürfen gespannt sein, wann endlich mal wieder eine anständige Diskussion über unsere Lokalwährung aufkeimt, zwinkersmiley.

Und damit sind die ersten beiden Stunden dann auch schon um und wir starten in das eigentliche Spiel resp. in die Tagesordnung, auf der heute mal verhältnismäßig wenig Beschlüsse und Anträge abzustimmen sind. Die meisten davon gehen auch ohne großen Akt durch, da lassen wir uns ja nicht lumpen z.B. beim Pocket Park Freigrafendamm oder beim behindertengerechten Fußgängerübergang am Tierpark. Auch die geplanten Grundstücksverkäufe werden durch die Bank weg abgesegnet von der großen Mehrheit (der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei ^Die PARTEI allerdings ist ja bekanntlich immer per se dagegen, die ein oder andere gRüne übrigens zumindest immer mal wieder nicht wirklich dafür).

Interessant in dieser Phase ist auch, dass ein Verkauf eines Grundstücks an der Kortumstraße rückabgewickelt werden muss. Auf die Nachfrage „Warum?“ lautet die grandiose Antwort der Verwaltungsvertreterin „Aus Gründen!“ und wir bekommen die Erklärung im nicht-öffentlichen Teil nachgeliefert. Astrein!
Um den Containerstandort an der Wielandstraße wird sich selbstredend nach Strich und Faden gekümmert, da hatten die Busses ja auch echt einen netten Brief zu geschrieben, geht schon klar, das Geschepper im Wohngebiet braucht ja auch echt kein Mensch, da sind 50 Meter Verlegung doch wirklich nur ein Quantensprung, oder?

Die Verkehrssituationen an einigen Stellen kommen demnächst auch alle weg oder so und längere populistische Ausführungen und Diskussionen gibt es dann beim Thema „Straßenumwidmung“, denn hier sollen einige Straßen in der City dem Radverkehr gewidmet werden und alle möchten da irgendwie gut bei aussehen. Lustig, wenn es nicht so traurig wäre, denn inhaltlich sind sich alle einig, nur die Anträge der Gegenseite müssen aus Prinzip natürlich abgelehnt werden. Schade, aber gleichzeitig auch vollkommen ok, dass es hier auf die eine Stimme des sehr guten Bezirksvertreters der sehr guten Partei ^Die PARTEI leider nie ankommt.

Härter zur Sache geht es dann aber in der Schlussphase urplötzlich noch einmal beim Thema „Grünanlage Auf der Heide“: Der Basketball-Lobbyist von der cDU möchte da nämlich schnell mal Körbe hin haben, der lINKE hat da früher auch schon immer mit wem eigentlich Fußball gespielt, doch die Koalition möchte, dass weitere Jahrzehnte auf das Verwaltungskonzept gewartet wird, weil wegen BürgXbeteiligung. Gut gespielt ist das von beiden Seiten auf jeden Fall, mehr Stärkepunkte aber hat auch nach der Beratungspause die Rot-Grüne GroKo, so dass die Kinder jetzt leider doch mehr Bildschirmzeit kriegen müssen.

Bei den Mitteilungen und Anfragen gibt es jetzt vor dem Hintergrund einer gnadenlos Richtung Abpfiff tickenden Uhr keinen großen Klärungsbedarf mehr, der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei ^Die PARTEI verzichtet gerne auf eine mündliche Erläuterung der sehr guten Anfrage Selfietaugliche Baustellen, auch die anderen MitspielX halten sich heute angenehm vornehm zurück, schade ist allerdings wirklich, dass es zu keiner der noch offenen Anfragen bis dato Antworten gibt, wahrscheinlich liegt das bestimmt aber einfach nur am Sommerloch oder so.

Nach kurzem schmerzlosem nicht-öffentlichen Teil pfeift Babo Gabi dann pünktlich und rechtzeitig um ca. 13:30h die spannende Partie ab. Ja gut ichsachmah: Alles drin und dabei für neutrale ZuschauX. Erst am 28.10. – also nach der von der sehr guten Partei ^Die PARTEI ausgerichteten sogenannten Bundestagswahl und den Herbstferien – geht es weiter mit der Turbopolitik in Bochum-Mitte. Bis dahin hat sich bitte dann auch jedX einen hübschen Drachennamen überlegt, zwinkersmiley.