Sitzung vom 20.05.2021
Nächstes Spiel in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte: Fit (an)gespritzt und durchgetestet trifft sich die Gruppe hybrid und mit neuem teurem Videokonferenz-System volle Lotte verkabelt im Ratssaal, in dem 8 Spieler:innen vor Ort auflaufen, während der Rest an den Endgeräten zugeschaltet wird.
Schnell sind die protokollarischen Notwendigkeiten (Niederschrift astrein, Beschlussfähigkeit auch) abgehakt. Somit kann zunächst der neue Herr Doktor von der fDP feierlich eingeführt werden, bevor das erste Thema „Weiße Rose Gedenkstein“ direkt mal verworfen wird, weil die Form (nicht der Ort, da hat der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI extra nachgefragt) doch allen irgendwie nicht so gut gefällt.
Durch die jetzt folgenden vorgezogenen und regelmäßig durchgelüfteten drei Fachvorträge „Bezirkscontrolling“ (krasse Excel-Sheets, fast wie auffe Schicht, fast 700.000 Tacken in der Kasse), „Sachstandsbericht ISEK Innenstadt Bochum“ (BO wird „BÄM!“ und keiner weiß warum) und „Konzeptvorstellung zum künftigen Betrieb der Freizeitanlage Am Hausacker“ (weltklasse „Urban Green“ mit Stugas für Kindergeburtstage und alsbald ortsbegangen, yippie) schmilzt die Zeit wie Butter in der Sonne und es ist bereits 16:37h als wir die Halbzeitpause einlegen dürfen.
Nach der Pause kommen zunächst die neutralen Zuschauer:innen auf ihre Kosten, als beim Thema „Verkehrskonzept Innenstadt“ krasseste Änderungsanträge zu Änderungsanträgen gespielt werden, von Stückwerk und mangelhafter Bürger:innenbeteiligung die Rede ist und das Fahrrad im Allgemeinen sehr viel Aufmerksamkeit von allen Vertreter:innen erhält, so dass vor allem der Südring irgendwann echt mal neu gemacht werden kann. Um 17:41h kommt es dann zur tatsächlich ersten Abstimmung des Tages und Babo Gabi weist darauf hin, dass heute mal nix iss mit Turbopolitik.
Der sehr gute Betriebsunfall der sehr guten Partei Die PARTEI gibt sich Mühe, möglichst für alles was besser für Fahrradfahrer:innen sein könnte zu stimmen, einmal endet eine Abstimmung sogar mit 9:9, da wäre es ihm fast gelungen, das Zünglein an der Waage zu sein bei einem Änderungsantrag für Dings, aber entschieden ist noch nix, die Verwaltung soll mal schön Hausaufgaben machen, da ist sich die Gruppe weitestgehend einig.
Jetzt sind wir im „normalen Spielfluss“, so dass die Pässe in gewohnter Manier gespielt werden können. Die Begründung zum neu einzurichtenden Erich-Gottschalk-Platz (nach dem Mannschaftskapitän des letzten deutschen jüdischen Fußballmeisters Hakoah Bochum 1938) wird ein wenig angepasst nach geändertem Änderungsantrag (ohne großes Hufeisen).
Es ist Schwung in der Partie, gerade noch über den verkaufsoffenen Sonntag abgestimmt (14 dafür, der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI mit 4 anderen Linksgrünversifften dagegen), erfahren wir, dass die Brücke am Lohring bald in neuem Glanze erstrahlen soll, aber wie das mit der Anbindung der Radwege an die Trasse funktioniert, ist nicht ganz klar, eine Ampel wird es da auch nicht geben, dafür aber einen feinen Kreisverkehr. Ins Gremium „Namensgebung Haus des Wissens“ wählen wir ein rotgrünes Duo mit knapper Mehrheit gegen ein Rotschwarzes, eine Gummilippe für die Radverkehrssicherung an der Hans-Böckler-Straße ist supercool, soll aber knapp 200.000 Tacken kosten für 43 Meter (hier regt der sehr gute Betriebsunfall der sehr guten Partei Die PARTEI an, man möge prüfen, ob der Anbieter bereit ist, einen Rabatt zu gewähren, wenn die Stadt Bochum dafür als Referenz fungiert, keine Ahnung, ob so was möglich/ üblich ist, aber Versuch macht kluch, ist das jetzt schon Realpolitik?).
Krass dann die nächsten Spielzüge: Wir fordern nämlich mehr Transparenz für Baustellenfortschritt durch Webcams (Digitalisierung first) und haben jetzt eine sehr gute Liste von sehr guten Frauen, die zukünftig für neue Straßenbenamsungen verwendet werden können. Schön dabei ist, dass der cDU die zwei KPD-Damen ein Dorn im Auge sind, sie aber zuletzt für eine KPD-Dame gestimmt hatten, ohne es zu wissen und übrigens ihre Kanzlerin ja auch in der FdJ war (wie der Links-Kollege süffisant anmerkt). Diese Damen müssen übrigens tot sein (Jutta Limbach ist tatsächlich schon 2016 gestorben), daher muss a.) die Umwidmung der Arndtstraße (Ernst-Moritz = Antisemit) verschoben werden und ist b.) unser Wahlkampversprechen deutlich schwieriger umsetzbar geworden.
Dann stimmen wir auch sehr gerne für die sehr gute inklusive Einkaufsliste für inklusive Geräte für den Spielplatz am Knüwerweg, der befangene Linke bekommt trotzdem seine Schrebergarten-Schranke, hinsichtlich der Parkplatzsituation am Tippelsberg könnte es auch noch eine Ortsbegehung (yippie!) geben. So langsam nähern wir uns dem Ende der Sitzung, in der jetzt die Mitteilungen der Verwaltung behandelt werden, so dass der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI seine erste Zurückweisung vornehmen darf, weil er die Antwort der Verwaltung zum Naherholungsgebiet nicht gerade sehr gut findet und vor allem die mangelhafte Bürgerbeteiligung moniert. Hinsichtlich der „ökologischen Maßnahmen“ wird übrigens eine Fragestunde eingefordert, wäre ja schön, alsbald den Baummenschen kennen zu lernen, zwinkersmiley.
Anfragen werden heute (wir sind bereits in der Nachspielzeit, es ist 18:52h) nicht mehr weiter erläutert, die beiden (Mängelmelder, Stadtradeln) des sehr guten Betriebsunfalls der sehr guten Partei Die PARTEI sind aber selbstredend aufgenommen. Und auch der nicht-öffentliche Teil hält keine spektakulären Aktionen mehr bereit, so dass das Spiel um 18:55h abgepfiffen wird und sich alle Beteiligten auf die nächste Partie (nach dem Spiel ist ja bekanntlich vor dem Spiel) am 17.06. (10:00h, Ratssaal) freuen.
Arnim Backs
Sehr guter Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI
Mail: arnim@die-partei-bochum.de