von (Spieltag vom 27.06.2024, Lesedauer 4 Minuten)
Letzte Partie vor den Sommerferien, heiß her geht es noch einmal in der gut klimatisierten Arena und unsere aus Funk und Fernsehen bekannten ProtagonistX geben noch mal alles, kämpfen um jeden Zentimeter, werfen sich in die Bälle und grätschen was das Zeug hält…
Der Startpfiff erfolgt heute ausnahmsweise mal nicht durch Mayor of Peace Thommy, der nämlich noch 1 MP wüst verarzten muss, sondern recht smooth durch unsere Vize-Babo-Gaby die Andere. Personell fehlen (oder auch nicht) heute zwar ein paar Leute im Kader und Neuerungen gibt es sowohl bei der Sitzordnung (der sehr gute Betriebsunfall der sehr guten Partei Die PARTEI hat sich für von hinten gesehen ganz linksaußen entschieden, da auf der anderen Seite mehr sehr gute Kinderplätze benötigt werden), als auch den Gruppenzugehörigkeiten (1 Ex-Stadtgestalt hat bei der €dU angeheuert). Das alles hält uns indes nicht von einer turbulenten Startphase ab, in der erst einmal nicht über Wattenscheid und andere Sportstätten geredet wird, bevor 1 heute mal gar nicht so nörgeliger NörgelbürgX seine kurze Frage nach Schatten in Hitzeinseln stellt, was natürlich voll klar geht.
Und schon sind wir mitten drin in den Beschlussvorlagen, verkaspern den leicht defizitären Jahresabschluss unserer BOGESTRA, den Wirtschaftsplan für das Schauspielhaus, kümmern uns um weiteres ÖPNV-Gedönse, sortieren die Vergnügungssteuer neu, erlauben dem Ruhrpark nicht die Sonntagsöffnung, während die Mutti anne Kasse beim Musiksommer plackern darf, hauen 2 Millionen Euro raus für superduper Landmarken (nein, ein Sprungturm in Höntrop ist keine Landmarke, auch nicht, wenn er 88 Meter hoch ist 😉), kümmern uns um Nachhaltigkeit (ganz wertvoll dabei natürlich: Das Stadtradeln!), einen Namen für ein Gymnasium, ehrenamtliche Schöffen, Kanäle und viele weitere Finanzangelegenheiten (z.B. bei den OGSen, aber auch für Brot und Spiele/ VfL bleibt offensichtlich genügend Geld übrig). Die SchrittzählX-App läuft somit bei diversen Doktoren auf Hochtouren, doch die Änderungsanträge kommen in der Gruppe ja traditionell immer eher schlecht weg oder zu kurzfristig auf den Tisch. Zwischenzeitlich machen wir übrigens ausgiebig Trinkpause, danach ist auch Blau-Weiß-Thommy in place resp. auf dem Podium und führt von nun an weiter durchs Programm, bei dem wir nach den 26 Spielzügen in Form von Beschlüssen dann endlich (nach 3 Stunden!) auch mal bei den Anträgen angekommen sind. Die sind allerdings allesamt nicht so wirklich überzeugend, auch wenn sich unser Populismus-Unternehmertum (gerne „den Arsch nach rechts offen“) mal wieder ins Zeug legt und vor allem beim Thema Grillverbot geht es erwartungsgemäß heiß her, denn irgendwie wollen wir diese Olchis aus Schmuddelfing ja wirklich mal in den Griff bekommen. Das Thema geht aber erst einmal in den Ausschuss und dann gibt’s eine ganz feine Satzung, die sich hoffentlich gewaschen hat und mit Ideen aus Australien und Portugal gespeist wird.
Rechtzeitig vor dem TOP „Transparenz im Rats TV“ gibt es dann einen zum Glück verletzungsfrei verlaufenen Sabotageversuch, dafür jetzt auch bald vielleicht einen Arbeitskreis, der die Dokumentationen und den Umgang mit dem Rats-TV bestimmt besser regeln wird.
Zu guter Letzt geht es in diesem Abschnitt übrigens noch um die Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt, die an 14 Sperrstellen zukünftig mit 3 verschiedenen Tüpen vertikal oder seitlich auf jeden Fall zertifiziert am Ende des Tages schöner werden. Versprochen!
Und damit sind wir auch schon in der Schlussphase angekommen, rattern die Mitteilungen runter, bei denen es wie meistens deutliche Unterschiede und eine gewisse Varianz in der Antwortqualität gibt.
Zumindest hat die sehr gute Verwaltung gewohnt pünktlich geliefert zu den sehr guten Anfragen der sehr guten Partei Die PARTEI „Lobbiysmus durch Bund der Steuerzahler“, „Begrenzung von Konsumorten für Cannabis“, „Bochum sicherer Hafen für Menschen ohne Obdach?“ und „Wachstumschancen durch Wachstumschancengesetz: Chance oder Risiko?“. Und auch die Anfragendichte kann sich bei 23 schriftlichen und einigen mündlichen (den Unterschied zwischen Anfrage und Antrag schärfen wir hier noch einmal für die Gruppe) durchaus sehen lassen.
Abzuwarten bleibt, wie viele davon zukünftig noch zugelassen werden, da eventuell schlafende Hunde geweckt wurden, denn schon heute heißt es ja in der Geschäftsordnung „Der Oberbürgermeister / die Oberbürgermeisterin kann Anfragen zurückweisen, wenn – die Beantwortung mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre.“; in diesem Passus hatten wir vorher tatsächlich den Spiegelpunkt „- die begehrte Auskunft innerhalb der letzten zwölf Monate bereits erteilt wurde“ rausgenommen. Dies ist bei den beiden heutigen Anfragen der sehr guten Partei Die PARTEI mit Sicherheit bestimmt nicht der Fall, denn weder „Elternbeiträge Schulbetreuung/ Betreuung in Kindertageseinrichtungen“ noch die „Farbe Sitzschalen Lohrheidestadion“ dürften hier Stein irgendeines wie auch immer gearteten Anstoßes sein 😉.
Und dann ist nach 4 ½ Stunden auch leider schon Schicht im Schacht, die Nachspielzeit aufgrund der wenigen Unterbrechungen halten wir ebenfalls kurz und wieder sehen tun wir uns alle dann erst nach den wohlverdienten Sommerferien am 5. September (14:00h Ratssaal). Bis dahin schauen wir wenn schon nicht EM so zumindest jeden Tag auf Videotext-Tafel 235, was sich auf dem Transfermarkt so bewegt…
