von (Sitzung vom 20.10.2022, Lesedauer 7 Minuten)
Heiss her geht es einmal mehr in der aktuellen Partie der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Bei goldenstem Oktober-Wetter haben die 17 Aktiven heute vor allem mit dem Haushalt zu kämpfen, denn hier geht es natürlich um jeden Zentimeter politischer Deutungshoheit. Entscheidend für den Ausgang der Saison resp. das Ergebnis in Form eines Doppelhaushaltes ist das Votum dieser Gruppe indes nicht wirklich, lediglich gewisse Tendenzen lassen sich erkennen und mensch darf vermuten, dass sich die rot-grüne GroKo-Haram letztlich schon irgendwie durchsetzen wird 😉.
Aber alles der Reihe nach: Babo Gabi pfeift pünktlich an, die Zuschussanträge gehen bis auf den einen für die Pleite-Griechen (zu viel Geld, Veranstaltung in Herne, das gucken wir uns noch mal genauer an) durch, auch wenn der sehr gute Betriebsunfall der sehr guten Partei Die PARTEI wie gewohnt nicht so dafür ist, irgendeiner Kirche auch nur irgendeinen Cent zuzugestehen (im Gegensatz zum World BeatClub Tanzen und Helfen e.V.)
Unsere Kämmerererin Frau Doktor Hubbert erklärt uns dann in einer knappen Stunde, was so abgeht in Sachen Haushaltslage, das macht sie recht unterhaltsam und sogar nachvollziehbar. Es gibt natürlich Risiken und Chancen, die Stadtwerke verdienen sich dumm und dusselig, doch Verwendungsmöglichkeiten gibt es noch und nöcher und deswegen muss mensch jetzt planen, um dann zu sehen, was wirklich passiert.
Vier Änderungsanträge gibt es dazu dann und die haben es in sich. Zunächst mal erzählt uns die €DU recht einschläfernd, was die sich sonst noch so vorstellen. Farbschmierereien sind dabei selbstredend mit vonne Partie, aber auch irgendwas mit Bäumen. Das wird natürlich alles abgebügelt.
Der Mensch von der Spaßpartei möchte dann auch irgendwas geändert haben, hat seine Dokumente und Mails aber gar nicht gelesen und deswegen nicht mitbekommen, dass die Punkte irgendwie schon längst verhacktstückt sind o.s.ä.; bitte setzen, sechs, schade, alle machen sich lustig über ihn, voll gemein.
Circa 15 Posten schmeißt die GroKo dann rein, vieles davon hört sich leider sogar sinnvoll an, denn wir haben irgendwie ja immer noch so eine klitzekleine Klimakrise. Ob dass dann so durchgeht bleibt abzuwarten, ggf. können die Stadtwerke ja noch ein paar Braunkohle- oder Russengas-Beteiligungen erwerben und für eine Mega-Rendite sorgen, mit der sich Klimaschutz- und Klimaresilienz-Gedönse bequem finanzieren lassen.
Die Linke möchte hingegen in erster Linie unbedingt ins Fernsehen und fordert, dass entsprechende Mittel für ein Bezirks-TV bereitgestellt werden (lässige 25.000 Tacken im Jahr). Bei aller Liebe zur Transparenz herrscht weitestgehend Einigkeit, dass da jetzt lieber auf eine Gesamtlösung gewartet werden kann und die Öffentlichkeit es durchaus verkraften wird, wenn BezirksvertretX ihre profilneurotischen Nasen nicht in irgendwelche Kameras halten. Nee, lass mah!
Somit kommt die Haushaltsplanung problemlos in die nächste Runde und die ersehnte Halbzeitpause dient der allgemeinen Erfrischung.
Im zweiten Spielabschnitt stehen jetzt an und für sich gar nicht mehr so viele Punkte auf der Agenda, diskutiert wird darüber, ob wir in Hinblick auf die Sanierung des Stadtparks einen BV-VertretX benennen können sollen (der Punkt muss irgendwie noch bis zum nächsten Spiel geklärt werden), zwischendurch wird auch der „Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen im Rahmen des Schulentwicklungsplans“ so verabschiedet, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zukünftig sollen allen Ernstes einfach mal die SchülerX-Zahlen bei der Mittelbereitstellung berücksichtigt werden. Krass!
In der allseits beliebten Rubrik „Anträge“ ist heute übrigens eher Ebbe angesagt, lediglich zwei nicht gerade spektakuläre geschweige denn bahnbrechende davon stehen zur Abstimmung und davon wird der eine sogar noch zurückgezogen, da es ihn nämlich schon mal gab. Insofern wird es in Bälde sowohl ein Hinweisschild für das ehemalige Haus Rechen als auch eine Überprüfung des Status zum Geländer für den Zugang am Kunstrasenplatz Feenstraße geben. Mitteilungen gibt es dann wiederum etliche, davon muss heute allerdings zum Glück nix von noch weiter kommentiert werden. Die Anfrage des sehr guten Betriebsunfalls der sehr guten Partei Die PARTEI zur „Sicherung der Freiheits- und Menschenrechte von misogyner Schlagermusik“ wird von der Verwaltung abermals recht einsilbig bedient: Klare Kante, es wird also definitiv mal so was von keine Mindestquote an frauenverachtender Schlagermusik für alle Veranstaltungen in Bochum-Mitte geben. Na also, recht so!
Wir neigen uns dem Ende entgegen, Anfragen werden ebenfalls nicht weiter ausgeführt und harren ihrer schriftlichen Beantwortung, so auch die zu den Schlangenbissen auf dem Springorum-Radweg.
Gegen 18:00h ist die reguläre Spielzeit beendet und die Nachspielzeit in Form des nicht-öffentlichen Teils beschert uns noch ein wenig Sport, denn da gibt es heute durchaus ein paar Dinge zu besprechen, bei denen wir uns im Bezirk wahrscheinlich einiger sind, als man denken mag und deswegen gehen wir um halb sieben erschöpft und abgekämpft aber weitestgehend positiv gestimmt und mit vielen Punkten auf der Habenseite auseinander.
Aufgrund der Länderspielpause sprich den Spielen in Rat bzw. Haupt- und Finanzausschuss (inkl. Etatsitzung) hat die Bezirksvertretung jetzt erst einmal Sendepause und trifft sich zum Jahresfinale erst wieder am 08. Dezember (15:00h, Ratssaal). Schaunmermal, mit welchen weiteren Krisen wir es bis dahin noch so zu tun bekommen…
