Sitzung 3 vom 21.01.2021

Dritte Partie der Legislaturperiode, aufgrund der späten Anstoßzeit findet die Sitzung als Flutlichtspiel – vor diesmal allerdings FCKCRN-bedingt recht leeren Rängen – im kleinen Ratssaal statt. Zudem sind 4 Spieler*innen nicht einsatzfähig, so dass die Bezirksvertretung in Unterzahl aber immer noch spielfähig antritt (#QualitätvorQuantität?).  Wir schreiben den 21ten Tag im 21ten Jahr des 21ten Jahrhunderts und nebenbei ist zu allem Überfluss auch noch internationaler Tag der Jogginghose, aber soweit ich das überblicke hat niemand aus der Gruppe heute die Kontrolle über sein Leben verloren.

Dank ausgeklügelter Belüftungsstrategie herrschen im Raum nur wenige Olf, gute Luft also. Gute Stimmung herrscht heute aber auch im Team: Schon der erste Spielzug ist erfolgreich, denn unserem sehr guten Verwaltungsstellenleiter und Schriftführer Herrn Szymanski wird zum Nachwuchs gratuliert. Hurra!

Aufgrund der Ausfälle findet sich der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI heute in der dritten Reihe wieder, die Vorfreude auf die 69 Tagesordnungspunkte wird lediglich dadurch ein wenig getrübt, dass zu den Anfragen „Geplante Kunstinstallation am Romanusplatz“ und „Maßnahme im Verfügungsfonds Hamme“ leider noch keine Antworten der Verwaltung vorliegen. Dies soll wohl schriftlich erfolgen, da sind wir mal gespannt.

Und dann befinden wir uns auch schon mittendrin statt nur dabei: Quintessenz aus dem Vortrag des USB zum Thema „Altpapier-Container“ ist, dass man die Überfüllung in den Griff bekommen kann und will. Dazu sollen die Leute vor allem mal ihre Kartons flacher falten, außerdem möchte man den Altpapier-Tourismus stärker kontrollieren, ggf. gibt es aber auch Möglichkeiten, diese Baustelle wie von der sehr guten Partei Die PARTEI ja auch gefordert zukünftig unterirdisch zu verlegen. So etwas verspricht nämlich zum Beispiel der supertolle „Quadromat“. Funfact nebenbei: Der Abtransport von den für LKWs nicht so gut zugänglichen Stellen via Lastenfahrrad konnte zuletzt wegen einer defekten Bremse nicht erfolgen. Schlimm!

Dann erzählt uns der Protagonist von der VBW (Dauergast), dass die Vogelsiedlung jetzt aber in Echt ganz super wird: Die Dächer werden begrünt, das ist gut für Grumme, auch wenn das Wärmekonzept weiterhin auf Gas basiert und von Orcas nach wie vor keine Rede ist. Naja, zum Glück geht’s jetzt ans Eingemachte. Wir sollen viele Dinge abstimmen und möglichst wenig diskutieren, dabei würde m.E. eine um den Faktor 1,5 erhöhte Sprechgeschwindigkeit bei einigen der Gruppe auch weiterhelfen, aber im Großen und Ganzen funktioniert das schon ganz gut.

So kann der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI zwar nicht verhindern, dass die Herz-Jesu Gemeinde bezuschusst wird (ich Dussel denke ja immer, dass Kirchen mehr Geld als Kommunen haben), dann mit dazu beitragen, dass eine Straße „umgewidmet“ wird

und hat auch nichts dagegen, dass die beiden Bürgermeisterinnen den Bochum-Fonds mit beaufsichtigen. Immer gut, wenn andere die ToDos abkriegen (#faulenquote).

Der nächste Themenblock beschert uns einige (nicht nur langweilige) Anhörungen. Themen sind dabei  die Pflegeplanung (hört hört, die fDP ist gegen Planwirtschaft und VEBs), Naturschutz (finden alle dufte), Kanalgebühren in der Huestr. (muss wohl) und irgendwie setzt die Bochumer Verwaltung eine Kann-Vorschrift der schwarz-gelben Landesregierung zur Entlastung von Grundstücksbesitzern nicht so um, wie es die cDU gerne hätte. Ätsch!

Mittlerweile ist die Gruppe aus Gründen (AfDerjucken?) weiter geschrumpft, wir hören einen interessanten Statusbericht zum Landschaftsschutz: Die lange Dürre haut volle Kanne rein, so dass es keine Fische mehr im Hofsteder Weiher oder im Gebiet Blumenkamp gibt. Um den gefährdeten Amphibien zu helfen, kann eventuell Regenwasser aus den benachbarten Wohngebieten eingeleitet werden, dat is‘ aber schwierig schwierig popierig.

Großes Thema ist dann die Verbesserung der Situation von Leuten, die sich häufiger mal gerne in Bahnhofsnähe betäuben. Alle sind sich einig, dass man denen besser unter die Arme greifen muss, vor allem Aufenthaltsmöglichkeiten sollen geschaffen werden (ich glaub‘ Eckgrundstücke oder so, aber vielleicht bild‘ ich mir das auch nur ein). Wichtig: Da sollen die sich dann auch durchaus mal ein Bierchen  gönnen dürfen, was auch alle echt ok finden. Nur der cDu-Tüp kommt uns mit seinem „Brokkoli = Einstiegsdroge“ – Gewäsch ein wenig komisch, hat aber letztlich nix zu melden.

Nach einer kurzen Olf-Bekämpfungspause – 17:52h zeigt die Uhr – geht es in die Schlussphase der Partie. Diese beherbergt noch ein paar schöne Spielzüge, resp. harmonisch und einvernehmlich betrachtete Punkte;  besonders schön ist, dass das „U“ in cDU jetzt auch für Umweltschutz steht, da die bauliche Veränderung des Einmündungsbereichs zum Schutz der Fußgänger*innen an der Moritzstaße mit einer Begrünung verbunden werden kann. Boah, was haben die dafür gekämpft, um sich das auf die Fahne schreiben zu können, stark!

Bei jetzt nur einem noch einem Dutzend Bezirksvertreter*innen schmilzt die Regierungsmehrheit zwar auf 7:5, aber auch den nicht-öffentlichen Teil bringt die Koalition über die Ziellinie, ohne dass da noch was anbrennt. Ob die Grundstücksverkäufe alle mal so wirklich astrein über die Bühne gehen, ist schwer zu beurteilen, und es ist noch herauszufinden, wie viel genau darüber überhaupt berichtet werden darf. Dann pfeift Chefin Gaby die Partie ab, alle Beteiligten haben ein gutes Spiel geliefert und gehen erschöpft, aber glücklich ihrer Wege.

Arnim Backs
Sehr guter Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI
Mail: arnim@die-partei-bochum.de