von Sitzung vom 17.06.2021
Zum letzten Spiel vor der Sommerpause in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte laufen noch einmal 17 gut vorbereitete Vertreter:innen zum mit 10:00h recht frühen Anstoßzeitpunkt (wahrscheinlich besser für die Vermarktung in Übersee, zwinkersmiley) im Ratssaal auf. Eine fehlt, eine ist per WebEx zugeschaltet, hat aber dadurch kein Stimmrecht und schnell sind alle Beteiligten in der dauergelüfteten Partie angekommen. Die cDU geht direkt in die Vollen, hat bei irgendwas aber mal sowas von gar keinen Antrag gestellt, was aber nichts damit zu tun hat, dass das Grummer-Teiche-Fest leider FCKCRN zum Opfer fällt und wir auf die ersten Orcas weiterhin warten müssen.
Fachvorträge sind heute so einige angesetzt. Zunächst bekommen wir einen Eindruck vom zukünftigen Haus des Wissens vermittelt, das nämlich a.) mega wird, b.) viele Treppen haben soll, c.) eine vegan alkoholfreie Cocktailbar bekommen muss, d.) teurer ist als die Bibliothek in Helsinki und e.) den Platinaward für irgendwas mit Nachhaltigkeit bekommen wird. Fertig ist das Schmuckkästchen mit Sicherheit pünktlich im 3. Quartal 2026, wieviel das dann kosten wird, kann nicht einmal die anwesende Frau Doktorin Kämmerin sagen, it depends.
Der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI sitzt heute übrigens in der zweiten Reihe und bekommt als nächstes jede Menge sachdienliche Hinweise zu den Beleuchtungssituationen in diversen Unterführungen dargestellt. Anderthalb Stunden sind da schon um, mit den zur Verfügung stehenden 40.000 Tacken pro Jahr kann man übrigens zwei Unterführungen auch kreativ fit for future machen, wie es neulich noch sehr gut bei einer auf der Poststr. gelungen ist.
Dann setzt es eine Ladung Erbbaurecht. Dieser sehr gute Fachvortrag erklärt uns, dass die „Neuausrichtung in der Bodenpolitik“ besser ist, als sinnlose Verkäufe zu Dumpingpreisen und vor allem lässt sich so eine etwaige Sozialbindung unbegrenzt aufrechterhalten. Das gefällt der Gruppe weitestgehend, nur die sozial schwächeren Parteien finden das nicht so gut. Unterbrochen wird pünktlich zu High Noon durch Yesterday auf der Glocke, um Viertel nach Zwölf ist dann Pause und der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI versucht sich an Hinterzimmerpolitik, indem er mehreren anderen Vertreter:innen schmackhaft machen möchte, dass diese doch Anträge für Pfandringe stellen mögen. Denn die Antwort der Verwaltung auf die entsprechende Anfrage ermutigt ja förmlich dazu und 310,- Euro sind ja nahezu ein Schnapper. Schaunmermal.
Um halb 1 sind fast alle wieder pünktlich zurück, nur hinter dem sehr guten Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI ist es leerer geworden, denn jetzt hat vielleicht die gesamte AFDP AfDerjucken? Keine Ahnung, Babo Gabi ist das auch Latte, muss jeder selbst wissen. Wie war das noch mit der Faulenquote? Jetzt kommt aber immerhin ein wenig Fahrt auf und wir kommen der Turbopolitik näher. Am „Ostpark“ ist ein Schallschutzwall besser als die Mauer (schade 😉), die verkaufsoffenen Sonntage bekommen ein Dutzend der Stimmen (schade, ☹), der Vollausbau der Alleestraße zwischen Westring und Bessemerstraße wird zwar vorgestellt, aber noch nicht abgestimmt, da das sooo kurzfristig jetzt mal auch nicht geht. Die guten Nachrichten dazu sind, dass Fahrräder da fahren können werden sollen und irgendwas mit Regenwasser. Von unterirdisch ist bei dieser Baustelle allerdings dann auch wieder keine Rede, männo!
Um viertel nach eins ist dann endlich unser sehnlichst erwarteter Baum-Manager zu Gast. Der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI hatte dies mit seiner Anfrage ja auch noch einmal eingefordert, denn die von der Verwaltung gelieferten Antworten waren bis dato ja eher so semi. Herr Kamplade heißt der Mann übrigens und er stellt sich den zahlreichen Fragen und Anfragen. Dabei antwortet er wirklich nett und geduldig und ausweichend auf alles was geht: Ja, das Baumkataster, nein, keine Doppelbuchungen, ja, Kontrolle und Pflege ist gewährleistet, nein, von einem Dispo kann man nicht reden und ja, die Baumschutzsatzung, und nee, zu wenig Kapazität und ja, Grün statt Grau und das Steingartenrückbauprogramm gibt’s auch. Ein U-Zwiesel ist übrigens noch lange kein V-Zwiesel. Insgesamt scheint sich was zu tun, aber mühsam ernährt sich das Eichhörnchen und hier wird es im Oktober nochmal einen Follow-Up-Termin, geben, wenn es nicht vorher schon zu Einzel-Rendezvous kommt, zwinkersmiley.
Unser Linker Kollege wird indes ein wenig ungehalten, der scheint es mit Bäumen nicht so zu haben, bekommt dafür zurecht Mecker und tritt erst wieder bei der Solarpresse auf den Plan, deren Funktionsweise noch einmal erläutert wird und da finden die dann alle prima.
Endspurt, 14:00h ist es jetzt, ein wenig Beratungswuselei gibt es hinsichtlich Begründungen in Änderungsanträgen, das mit den Mikrofonen klappt immer besser, hier lernt die Gruppe sehr gut dazu und hilft sich gegenseitig. Klasse! Wirklich alle jetzt durchgegangenen Anträge werden ohne größere Erläuterung angenommen, so dass es bald bessere und schönere Bänke, größere Tischtennisplatten, noch unterirdischere Unterflurcontainer, zusätzliche Maßnahmen zur Müllvermeidung (hier übrigens auch dazu noch eine Antwort der Verwaltung), Vogelnestschaukeln und weitere sehr gute Maßnahmen zur Verbesserung unseres Bezirks geben wird.
Zu den Anfragen gibt es dann auch nicht viel zu sagen, die meisten sprechen für sich und auch der sehr gute Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI freut sich schon jetzt wieder auf eine freundliche Erläuterung zum Status Hochhaus Wittener Str., den er mit seiner Anfrage eingefordert hat.
14:17h haben wir mittlerweile, wir kommen zum nicht-öffentlichen Teil, der ist in zwei Minuten diesmal besonders schnell gelaufen, und so pfeift Babo Gabi die Partie um 14:19h ab. Wir alle gehen jetzt erschöpft, aber zufrieden in unsere wohlverdiente Sommerpause und sehen uns wieder am 19.08. um 15:00h. Yeah!
Arnim Backs
Sehr guter Bezirksvertreter der sehr guten Partei Die PARTEI
Mail: arnim@die-partei-bochum.de
