von (Spieltag vom 24.08.2023, Lesedauer 5 Minuten)
Und zack ist die Sommerpause auch schon wieder vorbei, der triste Politik-Alltag hat uns wieder und in der ersten Partie – wir schreiben den 25. Spieltag der Legislaturperiode – kommt nicht gerade der Zweite am Zweiten, sondern es ist eher ein lauer Sommerkick ohne große Höhepunkte. Auch Neuzugänge sind nicht wirklich in Sicht, das Transferfenster ist natürlich noch ein wenig offen; hoffentlich nicht allzu rechts-offen, da benötigt niemand Verstärkung…
Somit sind die Highlights der heutigen Paarung allerdings auch schnell heruntererzählt: Zunächst mal gibt es nämlich jede Menge Jahresabschlüsse der Marke „tldr“ abzunicken. Bogestra, USB, VBW, Wasserwelten, Stadtwerkedingens etc. sind jetzt so krass wirtschaftsgeprüft ohne große Beanstandungen, allerdings von dieser Stelle aus auch kaum verifizier- oder falsifizierbar. Die Hauptsatzung zum Thema Bürgerbeteiligung wird nochmal ein bisken verändert. Ob das dann auch zukünftig rechtssicher ist, ist erst klar, wenn’s klar ist oder so. Dann ändern wir mal eben auch noch die Sicherheitsverordnung, so dass wir jetzt freie Hand bei etwaigen EvakuierungsverweigX haben. Puh, endlich!
Richtig gut ist dann tatsächlich, dass ohne großes Murren mehr Mittel (€1,25 Mio.) für „den weiteren Ausbau der Flüchtlingsunterkunft Auf dem Esch“ bereit gestellt werden. Klar, das ist auch weiterhin ein Wachstumsthema, da kann Europa noch so viel Abschottungszäune bauen. Kein Zwinkersmiley. Gut nur, dass woanders gerade nicht so viel gebaut werden kann, denn sonst wäre eine derartige Mittelverschiebung so ohne Weiteres nicht möglich.
In der Anträge-Abteilung tummelt sich heute viel zusammengefasste Wärme und jede Menge unlustiges Zeugs vor allem von ungesunden Stadtgestalten (Gute Besserung von dieser Stelle!), die damit indes gefühlt eher die Faulenquoten stören, als dass dabei irgendwas Substanzhaltiges oder auch gerne völlig Substanzloses bei herum käme. Aber der Solarfonds wird mirnixdirnix vom lieben Doktor Bradtke um 100k aufgestockt, die er wohl in seinem Geldspeicher gefunden hat. Berechtigt ist dabei in der Tat die Frage, ob da noch mehr Penunzen schlummern…
Dann geht es endlich mal wieder um das 49€-Ticket für Ratsmitglieder. Auf den Antrag von Die Linke und den Änderungsantrag von Die Linke, sPD, gRÜNE, UWG:FB hat der sehr gute Betriebsunfall der sehr guten Partei Die PARTEI auch noch was beizusteuern, nämlich einen weiteren Änderungsantrag zum Änderungsantrag hinsichtlich der „Auszahlung in Naturalien“. Leider ist die Chose immer noch nicht durch, da ja Ratsleute, die mit ihrem BrummBrumm kommen, die ganze Geschichte eventuell teurer machen, wenn sie das dann abrechnen. Ja. Das machen die. Da haben einige keinerlei Hemmung. Und somit wird nochmal im KinderHinterzimmer beraten, wie das denn jetzt genau vonstatten gehen soll. Da wir ja super viel Zeit haben bei der Klimakatastrophe wird das Thema wenn überhaupt sowieso erst 2024 greifen. Leider nicht geil.
Und damit sind wir auch schon im nächsten Abschnitt, Mitteilungen gibt es etliche, die allerdings weder vertieft noch großartig zurückgewiesen werden. Und auch bei den Anfragen ist ein wenig Müdigkeit zu verspüren, denn mit Verve vorgetragen wird auch davon nicht mehr viel. Inwieweit die Verwaltung dem sehr guten Betriebsunfall der sehr guten Partei Die PARTEI auf seine Anfrage zu „Irgendwas mit Nachhaltigkeitsdingens“ diesmal mehr Silben als Antwort gönnt als üblich, bleibt abermals abzuwarten. Mehr erfahren wir dazu dann ggf. schon bei der nächsten Begegnung am 28.09. (14:00h, Ratssaal), denn nennenswerte Nachspielzeit gibt’s heute nicht, bereits um 16:15h ist nämlich Feierabend.
