von (Spieltag vom 19.12.2024, Lesedauer 7 Minuten)
Zur letzten Partie im Jahr 2024 finden sich einmal mehr jede Menge Ratsleute jeglicher Couleur pünktlich um 14:00h in der heute aus Gründen von Feuerwehrmenschen stark frequentierten Arena ein. Auf dem Papier scheint es ein lässiges Spiel zu werden, der Teufel steckt indes wie so oft im Detail, denn ohne großartig bahnbrechende Themen werden es doch mal eben 5 satte Stunden, in denen es mal mehr, mal weniger zur Sache geht oder haarscharf dran vorbei. Feuerzeuge werden nicht geworfen, immerhin.
Nach kurzem Checkup geht es direkt volle Lotte rein in die Themen, denn als erstes beschließen wir direkt eine Sondernutzungssatzung für die doofen e-Scooter (und leider kein Mining s.u.). Sagenhaftes Thema, 12 Leute salbadern dazu ausgiebigst, am Ende kassiert die Stadt jetzt zukünftig €3,86 pro Monat pro Gerät, das füllt die Kassen aber sowas von, denn insgesamt gibt es satte 1.800 derartige Geräte in Bochum😉.
Überhaupt haben wir gerade einen guten Lauf und ändern auch noch alle möglichen anderen Satzungen (Verwaltungsgebührensatzung, Gebührensatzung für den Rettungsdienst, Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze, Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Feuerwehr), dass es sich gewaschen hat. Immerhin werden die Grundsteuern differenziert betrachtet. Wenn arme HausbesitzX mit abgeschlossener Vermögensbildung die Mehrbelastungen dann an ihre MietX einfach weiter routen, kann das natürlich schnell mal passieren im Eifer des Gefechts…
Dann wird nebenbei und zwischendrin übrigens einfach so das Haushaltsjahr 2023 zugemacht: Mit 25,8 Mio Plus geht die Chose tatsächlich recht glimpflich aus, unser Mayor of Peace wird also „entlastet“, denn Corona und die Ukraine haben hier tatsächlich mit hohen Hilfen heftig geholfen. Das dürfte in Zukunft ein wenig anders aussehen, doch das Haushaltsgedönse hatten wir ja beim letzten Mal schon zur Genüge, vielleicht sollte Bochum flächendeckender und in allen Altersgruppen Bingo spielen, damit es für die Leute wirtschaftlich wieder aufwärts geht und die e-Scooter doch nicht genug abwerfen.
Feuerwehrgerätehaus (deswegen nämlich diese Menschen), Sportstättenbedarfsplanung und das Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park (Ja zum Abriss des BVZ – Nein zum Abriss des BVZ) ziehen die nächsten überaus voluminösen und zahlreichen Sprechakte bis hin zur Logorrhoe nach sich, bevor wir unsere Zentren im Kontext des Masterplan Einzelhandel neu denken dürfen. Vor allem Riemke ist dabei wohl ziemlich lost, die sehr guten Ideen der sehr guten Partei Die PARTEI zur Stadtgestaltung müssen also schnell Programm werden, so dass große Teile Bochums schiffbar werden können, Häfen & Brücken & Tunnel zu einer ordentlichen Versorgung beitragen, die Konjunktur angekurbelt wird (Baubranche, PicNic, Flaschenpost et al.) und wir endlich BOXit und WAXit fordern können (Ja zur Hanse – Nein zur Hanse – Ja zu HansA). Dazu passt dann sehr gut auch die Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz, denn hier wird Schwammstadt praktisch umgesetzt und alsbald mit Tempo 20 (Schnellboote?) durch die Gegend gebrettert, so dass die grauen Fassaden der Potemkinschen Häuserrückseiten erzittern werden.
Apropos Wattenscheid: Wie am Spieß freuen können die Leute von dort sich jetzt, denn die Stadthalle wird wieder schön, so dass dort bald wieder Parteitage ausgerichtet werden können und auch mit der Bezirksmusikschule geht es endlich weiter, auch wenn diese nicht saniert, sondern umgepflanzt wird.
Die Kulturszene in Bochum indes schalten wir dann zum Glück auch noch nicht komplett ab, sondern fördern sie im Gegensatz zu z.B. Berlin oder Leipzig immerhin direkt mehrjährig und einen schönen Aufreger haben wir dann noch in Petto, als wir nämlich dieser Bochum Marketing Gesellschaft mehr Geld zuschanzen wollen, gibt es dann doch noch viele Meinungen dazu, das zu tun und nur wenige dagegen. Naja, wie wir wissen gibt es viele Planeten, doch die Wirtschaft nur einmal…
Und damit sind wir auch schon fast am Ende angekommen. Bei den Mitteilungen ist die Kompensation im Münsterland selbstredend genauso Gegenstand wie das Urban Mining. Und auch bei Anfragen ist die sehr gute Partei Die PARTEI mit Vibrationsalarm für Sirenen von Rettungskräften, sowie Merzweghalle an der Markstraße respektabel vertreten.
Nach kurzer Nachspielzeit im nicht-öffentlichen Teil ist dann jetzt erst einmal Ruhe im Karton, weiter mit dem Wahlkuscheln geht es leider erst wieder am 13. Februar ab 14:00h im Ruhr Congress, denn unser Rathausflügel wird bekanntlich ordentlich saniert und das sollte momentan natürlich ein wenig dauern (Fachkräfte, Material, dies, das). Bis dahin allen eine entspannte Zeit, viele Punkte und möglichst gute Erholung!
