Spielbericht aus der Bezirksvertretung Bochum-Mitte

(Sitzung vom 31.10.2024, Lesedauer 6 Minuten)

Auch in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte findet der 34. Spieltag statt, wie schon im Rat ist das indes auch auf diesem Parkett noch lange nicht das Saisonfinale. Dennoch geht es zu Halloween heiß, aber auch nicht viel gruseliger als sonst her im pickepacke vollen „Kleinen Ratssaal“. Mit mickrigen 15 Leuten starten wir (und werden im Verlauf immerhin noch 17) vor den Augen der versammelten Verwaltungskamarilla, bei der es übrigens keinerlei Stammplatzgarantie gibt! Babo Gaby prüft wie immer erfolgreich die Netze und schon geht es direkt mal los mit ein paar lästigen BürgX-Fragen zur Parksituation an der Margaretenstraße. Hier gibt es seit kurzem nämlich Knöllchen auch mal für den Zweit-SUV, nachdem jahrhundertelang beide Augen zugedrückt wurden. Die seit neulich kalt erwischten AnwohnX finden das jetzt mal gar nicht mal so dolle und verweisen auf den Parktourismus der angrenzenden ebenfalls belasteten Straßen, doch die resultierenden Fragen werden von der Verwaltung sorgfältig und sichtlich unbefriedigend beantwortet. Diskutiert wird natürlich nicht, eine Lösung gibt es so natürlich auch kaum, denn wir können die Leute da ja jetzt schlecht flächendeckend mit Lupos ausstatten. Und deshalb kann die Bürgerschar jetzt noch einen Antrag nach §24 stellen…, watwillstemachendamachstenix.

Dann geht auch die eigentliche Partie los, wir bekommen heute jede Menge Zeuch zur Abstimmung mal mehr und mal weniger dröge präsentiert; nicht alles ist dabei wirklich packend, aber ein paar Highlights sollen doch schon erwähnt werden. So bekommt unser armes Riemke demnächst ein feines NVZ (Nahversorgungszentrum) mit allem Schnick und Zerbel, so dass die Leute da nicht mehr verhungern müssen und obendrein auch noch 25 Wohnungen mit Blick auf Beton. Zudem wird der Glockengarten als Südumfahrung der Wittener Straße demnächst besonders schön. Außerdem kommt ein fetter Kinderspielplatz Auf d(ie)er Heide und dieser Stadt-Teppich vom Rathaus bis zum Husemann-Platz wird gar nicht mal nur teuer, sondern auch ganz schön nachhaltig und klimaresilient.

Abermals stellen wir dann fest, dass Hofstede auch ganz schön kaputt ist, doch auch hier ist Besserung in Form von Geldern via STEK (STadtEntwicklungsKonzept) in Sicht, nur wann das passieren wird, steht noch ein wenig in den Sternen. Einen krassen „Masterplan“ gibt es übrigens für den Einzelhandel, denn schließlich sollen in Bochum alle überall ordentlich kaufen können, was das Konsumportfolio so hergibt. Schnell beschließen wir dann endlich die Veloroute 1, mit der – achwieschade – weitere Parkplätze wegfallen werden, doch statt dann schön und gepflegt ohne jegliche Emotion über das Thema „Grillen in der Schmechtingwiese“ (so ca. 20 Eingaben mit immer gleichen Textbausteinen gibt es mittlerweile dazu) zu „diskutieren“, stellt sich lediglich die neue Ordnungsamtsleitung bei uns vor und gelobt, seine Behörde zu einem guten Arbeitsplatz zu machen, obwohl er aus Gelsenkirchen kommt. Naja, give peace a chance ;-).

Zwei weitere Themen haben wir übrigens verschoben, auch wenn das Publikum hierzu gerne mehr Action gesehen hätte. So wird das Thema „Zweiteilung Wohnquartier in Riemke“ (nein, hier geht es um Poller und nicht um Horizontalteilung) als auch der Punkt „Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen“ heute nicht behandelt, weil wegen weiteren Beratungsbedarfs. Stattdessen bekommen die Martinsumzüge und anderes Kirchengedöns wie gewohnt zwar nicht alle Stimmen, aber letztlich dann doch wieder ihre Zuschüsse. Und wenn der Technische Betrieb der Stadt Bochum vorschlägt , 3 anstelle der 2 beschlossenen Bänke am Spielplatz Matthias-Claudius-Straße zu erneuern, und hierfür 4.000 EUR anstatt der von der Bezirksvertretung Bochum-Mitte beschlossenen 3.000 EUR benötigt, dann lassen wir auch gerne mal 4 gerade sein.

Spuren von Symbolpolitik sind dann bei den weiteren Beschlüssen (u.a. Ampeln Nordring, kombinierte Wertstofftonne, Gebührenerhöhung Bewohnerparkausweise) enthalten, denn da hat immer noch der große Rat das letzte Wort; nicht einmal bestimmen wir darüber, dass die Haltestellen Junggesellenstraße und Elisabeth Hospital zukünftig niederflurgerecht umgebaut werden sollen (kostet übrigens 160 bzw. 110 Tausend Euro), denn das Entscheidungsgremium ist der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur. Und auch zur Erweiterung des VfL-Trainingsgeländes via Änderung des Bebauungsplan werden zwar wir in der BV „angehört“, aber dürfen ebenfalls nicht final entscheiden. Dabei wird übrigens leider mit keiner Silbe auf massive Engriffe in die Umwelt eingegangen, by the way gibt es hier nur eine einzige Gegenstimme des Betriebsunfalls, auch wenn der ja nun einmal durchaus was für den VfL an sich übrig haben mag…

So langsam neigen wir uns dem Ende entgegen, Anträge gibt es heute tatsächlich mal 0, zu den Mitteilungen und Anfragen wird ebenfalls nicht mehr allzuviel schwadroniert und zu der Anfrage der sehr guten Partei ^Die PARTEI „Absacker an Schulen“ fällt die Antwort einmal mehr eher spartanisch aus. Bei der neuen Anfrage „Vertical Farming statt Horizontalverteilung“ darf sich die Verwaltung aber dafür dann hoffentlich mal so richtig austoben ;-). Somit sind wir nach 2 ½ Stunden mit dem öffentlichen Teil durch, plänkeln noch ein wenig nicht-öffentlich in der Verlängerung und machen erst am 05.12. da weiter, wo wir zuletzt aufgehört haben (15:00h, Kleiner Ratssaal).